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Wie funktioniert Gemeindearbeit?

Im Zuge der letzten Gemeinderatssitzung – die ich leiten durfte – sind mir ein paar Dinge bewusst geworden, die näher beleuchtet gehören.

Bei dieser Sitzung wurde das Budget 2017 beschlossen. Gemeinden müssen ihr Budget nach den Richtlinien der  Kameralistik erstellen. Diese sieht vor, dass in verschiedensten vorgegebenen Haushaltsgruppen und Kostenstellen die Ausgaben und Einnahmen – sowohl im Ordentlichen Haushalt (regelmäßige und wiederkehrende Ausgaben) und im Außerordentlichen Haushalt (einmalige Kosten bzw. Einnahmen) „veranschlagt“ werden. D.h. sowohl die Einnahmen als auch Ausgaben werden hochgerechnet und in einem realistischen Rahmen festgelegt, den es verbindlich einzuhalten gilt. 

Wie läuft das in der Praxis ab? (siehe Info-Kasten „Basisfaktoren eines Gemeindebudgets“  im Anhang kurz erläutert.)

Ein Prozedere, das alle Jahre gleich abläuft und trotzdem auch anscheinend von routinierten Mandataren leider oft nur schwer verstanden wird.

Sonderbar, wenn dann im Sitzungsverlauf Fragen und Aussagen auftauchen, die längst abgearbeitet wurden und offenbar nur dazu dienen, „politisches Kleingeld zu wechseln“!

Vielleicht ist es aber auch nur der Tatsache zuzuschreiben, dass man sich das Budget nicht angeschaut hat oder dass Vertreter der lokalen Presse anwesend sind und man sich dadurch eine mediale Bühne erwartet …

meint Ihr/Euer 

Vbgm. Peter Schiefer

 

Basisfaktoren eines Gemeindebudgets

Einnahmen: 

  • Es stehen einer Gemeinde finanzielle Mittel zur Verfügung – aus dem Finanzausgleich (Ertragsanteile, etc.), Bedarfszuweisungen, den Abgaben-  und Steuereinnahmen (z.B. Kommunalsteuer), etc.

Ausgaben: 

  • z.B. Löhne und Gehälter, verbindliche sowie gesetzliche Pflicht-Beiträge (z.B. Sozialhilfeverbandsumlage, Beiträge an Verbände, aber auch die Kosten für sämtliche Investitionen, Straßen- und Gebäudeerhaltung, etc.). 
  • In den diversen Ausschüssen und dem Stadtrat einigt man sich auf die Aufgaben und Projekte, die umgesetzt werden sollen und daher auch finanziert werden müssen. Diese Kosten werden in den Voranschlag eingearbeitet und dann dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.