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Versteh doch einer den Finanzausgleich!

Mirko Franschitz

Mirko Franschitz

Hand auf’s Herz, sind Sie mit dem Finanzausgleich, also dem Verschieben der Steuereinnahmen von Bund auf Länder und Gemeinden vertraut? Dass die letzten Jahrzehnte notwendige Reformen verhindert wurden, liegt alleine daran, dass jene Bundesländer, die traditionell mehr bekommen, nichts an jene abgeben wollen, die weniger erhalten. Ist das gerecht? Macht aber nichts, das Hin- und Herschieben und die Berechnungsgrundlagen kapiert sowieso niemand mehr.

Den Gemeinden wurden die letzten Jahrzehnte immer mehr Leistungen umgehängt. Vom Kindergarten, der früher beginnt, sinnvolle Einrichtungen wie Krabbelstuben für Kleinstkinder oder Nachmittagsbetreuung in den Schulen bis hin zu Freizeit- und Sportangeboten im schulischen Bereich. Wer soll’s zahlen, natürlich die Gemeinde.

Das Wort Ausgleich sollte eigentlich dazu führen, dass den Leistungen auch das Geld folgt. Schließlich wollen die BürgerInnen auch ihre bezahlten Steuern auf die Gemeinschaft gerecht umverteilen. Sonst würden wir ja keine Steuern brauchen.

Es müssen nun endlich Bund und Länder mit längst überfälligen Reformen anfangen, um Doppelgleisigkeiten abzubauen, die Verwaltung einfacher zu gestalten und damit Kosten zu sparen. Ich denke nur an das Schulwesen, die überfrachtete Bundes- und Landesverwaltung, das Gesundheits- und Sozialwesen, sie sind in den Regelungen der Nachkriegsjahre stecken geblieben. Wann fangen wir bitte endlich damit an?