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Verständnis über Ärgernis, kein Verständnis für Ignoranz

Erlebnisbericht und Erklärungen zur letzten Wahl am 04.12.2016. aus dem Gleisdoofer Stadtjournal, Ausgabe Jänner 2017

Bei der letzten Wahl zum Bundespräsidenten am 4. Dezember gab es einigen Unmut der WählerInnen über die vollkommen zu recht kritisierte strenge Auslegung der Ausweispflicht. Die oberste Wahlbehörde (Innenministerium) hat mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes angeordnet, dass die gesetzlichen Vorgaben exakt einzuhalten sind. Kein Ermessensspielraum, keine Abweichungen sind zu tolerieren, gilt es doch jede nur so geringste Möglichkeit einer neuerlichen Wahlanfechtung zu verhindern.

Dass viele GleisdorferInnen selbst als Beisitzer und Leiter von einzelnen Wahlsprengeln ehrenamtlich und ohne Bezahlung tätig sind, sei der Vollständigkeit erwähnt. Natürlich haben wir uns als solche auch über diese exakte Einhaltung der Ausweispflicht nicht gefreut, sie ist jedoch zur Kenntnis zu nehmen und umzusetzen. Selbst dann, wenn der Ehegatte oder die Ehegattin eines Beisitzers zur Wahl schreitet, ist der Ausweis vorzuweisen bzw. kann alternativ eine Abstimmung erfolgen, wenn mindestens 2 von 3 Beisitzern der Wähler persönlich bekannt ist. Der Wahlsprengelleiter darf dabei nicht mitstimmen. Selbstverständlich fordern wir eine Änderung dieser Gesetzeslage, die Ausweispflicht ist auf eine einfachere Art und Weise zu lösen. Aber kein Verständnis kann ich für jene WählerInnen aufbringen, die der ohnehin schon ärgerlichen Situation noch eines drauf setzen und behaupten, von einer Ausweispflicht niemals etwas gewusst zu haben. Bestand sie doch schon immer und war doch schon immer ein Hinweis auf der Wählverständigung, im Internet, in den Presseberichten in den Tageszeitungen zu lesen und in allen verfügbaren Informationen abrufbar. Wir machen das nicht aus Jux und Tollerei, wir möchten aber nicht ins Eck gestellt werden, WählerInnen absichtlich mit dieser Pflicht zu vergrämen. Das alles dient ja schließlich nur dem Zweck, dass Wahlen demokratisch, korrekt und transparent durchgeführt werden. Darüber sollten wir eigentlich alle froh sein!

meint ihr

Mirko A. Franschitz