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Sparen ist gut - aber wie und wo?

Sparen ist immer eine gute Idee, aber an welchen Enden und Ecken kann man wirklich was einsparen? Diese Frage stellen wir uns immer wieder.

Christoph Stark, Bürgermeister der Stadtgemeinde Gleisdorf

Christoph Stark, Bürgermeister der Stadtgemeinde Gleisdorf

Sparen ist gut! Aber wie?

Öffentliche Ausgaben sollten immer den Geboten der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit UND der Sparsamkeit folgen. Ein klarer Fall, denn die Kommune agiert so wie Bund und Land mit öffentlichen Geldern. Ich will an dieser Stelle auch kein Klagelied anstimmen, aber das Gebot der Sparsamkeit zu verfolgen, ist nicht immer leicht bzw. wird den Gemeinden nicht immer leicht gemacht. Ein Paradebeispiel des fremdbestimmten Aufwandes auf Gemeindeseite sind z.B. Wahlen. Noch dazu, wenn dieselbe Wahl (beinahe) drei Mal durchgeführt wird. Jeder vorzubereitende Urnengang bedeutet für die MitarbeiterInnen in der Verwaltung eine Maximalbelastung über Wochen, vom entstandenen Sachaufwand ganz zu schweigen. 

Als weiteres Beispiel sei hier die neue Wohnunterstützung genannt. Das Land Steiermark hat damit die alte Wohnbeihilfe auf neue Beine gestellt, um die Ausgaben zu senken und die eingesetzten Mittel „treffsicherer“ zu machen. Im gleichen Zug erhöht sich aber ebenso treffsicher der Verwaltungsaufwand in den Gemeinden um das Dreifache! Diese Mehrbelastung wird in der Gesamtrechnung leider nirgendwo abgebildet. 

Diese Liste der Mehrausgaben, die nicht von der Gemeinde angezogen wurden, ließe sich leider um viele Punkte verlängern. Wechselseitige Konsultationsmechanismen bei Belastung des jeweils anderen sind zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zwar vereinbart, gelebt wird diese Kostentransparenz aber leider nicht. Derlei Verschiebungen zeigt dann immer erst der Rechnungshof auf, dessen Berichte oftmals ein schmähliches Schicksal erleiden.

 

Volksschulumbau – eine weitreichende Entscheidung

Das Projekt des Umbaus der Volksschule Gleisdorf ist – im Gegensatz zu den anderen Beispielen – eine gewollte und geplante Ausgabe. Da es um sehr viel Geld geht, hat der Gemeinderat in der Entscheidungsfindung noch eine „Ehrenrunde“ gedreht, um nochmals alle Eventualitäten und Zukunftsperspektiven in diesen Prozess einzubauen.

Gleisdorf ist in der Steiermark nach der Stadt Graz die am schnellsten wachsende Gemeinde in den kommenden Jahren. In Absprache mit der Landesstatistik erwarten wir im Jahr 2030 rund 470 Volksschulkinder, das wären nach heutigem Stand 18,4 Klassen. Und so hat sich der Gemeinderat mit der Frage beschäftigt, ob es nicht klüger, ökologisch, logistisch, ökonomisch und organisatorisch gescheiter wäre, den bisherigen Standort aufzulassen und diese große Schule auf der „grünen Wiese“ zu bauen. Nach Abwägung aller denkbarer Faktoren herrscht die Meinung, dass der bereits sehr detailreich gedachte Um- und Zubau am Standort in Summe die beste Wahl ist. Darüber wird der Gemeinderat in seiner Sitzung am 3. Oktober befinden. Gibt es ein klares Votum dafür, wird dieses Projekt, das eines der größten der nächsten Jahre sein wird, umgehend gestartet – mit der Gewissheit, dass der Gemeinderat dem Anspruch, bei großen Entscheidungen auch weit in die Zukunft zu schauen, gerecht geworden ist.